Allgemeine Bestellbedingungen
Für den Online-Shop „Venus and Moon“
OSED GmbH
FN 394538d, UID: ATU67893700, Mozartstraße 6, 2214 Auersthal, Telefon: +43660 93 93 317,
E-Mail: office@venusandmoon.eu
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Bestellbedingungen, sprachliche Gleichbehandlung
1.1.
Für sämtliche Bestellungen über den Webshops der OSED GmbH, im Folgenden „OSED“, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Bestellbedingungen (ABB).
1.2.
Von diesen ABB abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden – werden nur dann Vertragsbestand-teil, wenn dies von OSED ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurde.
1.3.
Diese ABB gelten jeweils in der bei der Bestellanfrage des Kunden geltenden Fassung. OSED behält sich das Recht vor, diese ABB regelmäßig zu ändern bzw. zu aktualisieren.
1.4.
Zur sprachlichen Einfachheit verwendet OSED in diesen ABB stets die männliche Form. OSED hat keine Intentionen, Kunden ungleich zu behandeln bzw. zu diskriminieren.
2. Ausrichtung des Webshops
2.1.
OSED bietet im Webshop der Webseite www.venusandmoon.eu mobile Überwachungs-kameras zum Kauf an.
2.2.
Produktbeschreibungen und Montageanleitungen der unter Punkt 2.1 genannten Waren ist aus den Angaben der Webseite und des Webshops zu entnehmen.
2.3.
OSED richtet seine Geschäftstätigkeit sowohl an Unternehmer (B2B) als auch Verbraucher (B2C) gemäß den gegenständlichen ABB. Ob der Kunde ein B2B- oder ein B2C-Kunde ist, ist bei der Bestellung anzugeben. Je nach Kundeneigenschaft gelten unterschiedliche Re-gelungen in diesen ABB.
2.4.
Die Geschäftstätigkeit der OSED erstreckt sich auf Kunden in der ganzen Welt. Abhängig von dem jeweiligen Bestellland gelten unterschiedliche Regelungen.
3. Bestellung und Vertragsabschluss
3.1.
Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot von OSED auf Ab-schluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
3.2.
Der Kunde verpflichtet sich im Bestellvorgang wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Kunde versichert OSED insbesondere, voll geschäftsfähig zu sein und die Bestellung im eigenen Namen tätigen. Allfällige Unterlassungen von Angaben oder wahrheitswidrige Angaben gehen zu Lasten des Kunden.
3.3.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware
- Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße u Haus-Nr, PLZ, Ort, Land, E-Mail Adresse), nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Kennwort erforderlich.
- Wahl der Versandart und Art der Bezahlung (Vorauszahlung)
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ - Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten
- Verbindliche Absendung der Bestellung
- Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Infor-mationen für Verbraucher und diese ABB als für das Rechtsverhältnis mit OSED al-lein maßgeblich an.
- OSED bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Be-stätigungs-E-Mall. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Ver-tragsangebotes durch OSED dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei OSED eingegangen ist.
- OSED bestätigt die Annahme des Vertragsangebots und den Versand der Waren an den Kunden bzw. die Übergabe an den Zustelldienstleister.
4. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gem § 11 FAGG
4.1.
Ist der Kunde Verbraucher iSd österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSChG) – also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck tätigt, der nicht der ge-werblichen oder beruflichen Selbständigkeit zugerechnet werden kann – kann er vom ge-genständlichen Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – in-nerhalb von 14 Tagen zurücktreten.
4.2.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher (Kunde) oder ein von ihm benann-ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Es ge-nügt, wenn der Verbraucher (Kunde) die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesen-det hat.
4.3.
Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar unter Widderrufsformular DE & EN , auch elektronisch erfolgen.
4.4.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben kön-nen oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs 1 FAGG).
4.5.
Tritt der Verbraucher (Kunde) vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten
5.1.
Alle Preise sind auf der Startseite des Webshops bei den einzelnen Artikeln angeführt. Alle von OSED genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, exklu-sive Umsatzsteuer zu verstehen.
5.2.
Die Zahlung hat ausnahmslos per Vorauszahlung (Sofortüberweisung) zu erfolgen. OSED bietet unterschiedliche Zahlungsvarianten bzw. Zahlungsdienstleistungsanbieter (z.B VISA, Mastercard etc.) an. Die Inanspruchnahme der Services des Zahlungsdienstleisters erfolgt auf Gefahr des Kunden und gelten die zum Zahlungszeitpunkt vom jeweiligen Zah-lungsdienstleister verlautbarten rechtlichen Bedingungen.
5.3.
Erst nach erfolgtem Zahlungseingang bei OSED wird der Bestellvorgang des Kunden – vor-behaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Waren – verarbeitet.
5.4.
Die Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kos-ten des Kunden. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart, in Rechnung gestellt
6. Lieferbedingungen, Annahmeverzug
6.1.
Sofern in der Auftragsbestätigung bzw. Versandbestätigung nichts Abweichendes festge-legt ist, übergibt OSED die Bestellung des Kunden spätestens innerhalb der nächsten 4 Werktage nach Zahlungseingang in den Versand.
6.2.
Der Versand erfolgt aus Österreich. Die voraussichtlichen Lieferzeitpunkte und -zusagen sind abhängig vom Wohnsitz des Kunden und werden von OSED nach Möglichkeit einge-halten. Sie sind, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbind-lich und verstehen sich immer als voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Über-gabe an den Vertragspartner.
6.3.
Mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erwirbt der Kunde Eigentum an den bestellten Waren und geht die Leistungs- und Preisgefahr mit der Übergabe an den Lieferanten auf den Kunden über.
6.4.
Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Vertragspartner wegen Lieferverzugs ist nur unter Setzung einer angemessenen – zumindest vier-wöchigen – Nachfrist, möglich. Das Rücktrittsrecht bezieht sich nur auf den Lieferungs- oder Leistungsteil, bezüglich dessen Verzug vorliegt.
6.5.
Für den Fall, dass der Kunde mit der Annahme der Bestellung säumig ist und die Bestellung als nicht behoben an OSED zurückgestellt wird, hat der Kunde allfällige damit im Zusam-menhang stehende Zusatzkosten der Retoursendung bzw. eines neuerlichen Zustellver-suchs aus eigenem zu tragen.
6.6.
OSED kann außer den gesetzlichen Zinsen auch den Ersatz anderer, vom Vertragspartner verschuldeter und ihm erwachsener Schäden geltend machen, insbesondere die notwen-digen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungs-maßnahmen.
6.7.
Für den Fall, dass OSED die Bestellung des Kunden an den Zustelldienstleister übergeben hat und die Zustellung nicht beim Kunden eingetroffen ist, verpflichtet sich der Kunde direkt mit dem Zustelldienstleister in Kontakt zu treten und etwaige Zustellprobleme mit dem Zustelldienstleister zu klären.
7. Gewährleistung, Webseitenerreichbarkeit
7.1.
OSED haftet also dafür, dass die bestellten Waren die bedungenen oder die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften aufweisen. Hierfür sind die von OSED bereitgestellte Pro-duktinformationen maßgeblich.
7.2.
OSED haftet für die ordnungsgemäße Verpackung und Versendung der bestellten Ware. Nicht jedoch für allfällige Transportschäden.
7.3.
Ist der Kunde Unternehmer, hat er binnen 3 Tagen nach Erhalt der Ware allfällige Mängel bekanntzugeben. Unterlässt er diese Anzeige, so können Ansprüche auf Gewährleistung, auf Schadenersatz wegen des Mangels selbst sowie aus einem Irrtum über die Mangel-freiheit der Sache nicht mehr geltend gemacht werden.
7.4.
OSED ist bemüht, die dauerhafte Erreich- und Abrufbarkeit des Webshops zu gewährleis-ten. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets oder von Wartungsfenstern kann es vor-kommen, dass der Webshop für den Kunden nicht abrufbar ist. Die vorübergehende Un-erreichbarkeit des Webshops berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung von Er-satzansprüchen.
8. Schadenersatz und Haftungsbeschränkungen
8.1.
OSED haftet für die Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmens. OSED haftet, ausgenom-men für Personenschäden, nicht für leichte Fahrlässigkeit.
8.2.
Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folgeschäden, bloße Vermögensschäden, Schäden aus Ansprüchen Dritter, Schäden aus dem Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung, haftet OSED nicht.
8.3.
Die Haftung von OSED ist der Höhe nach mit dem Warenwert beschränkt.
9. Datenschutz
9.1.
OSED und der Kunde verpflichten sich zur Einhaltung der Bestimmungen des geltenden österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen.
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9.2.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass OSED seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung dieses Vertrages verwendet. Die detaillierten Informationen hierzu sind auf www.venusandmoon.eu/datenschutz einzusehen.
9.3.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche erforderliche datenschutzrechtliche Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne der DSGVO und der seines Ansässigkeitsstaates zu treffen (Einholung der Zustimmungserklärung der Betroffenen), sodass OSED die zur Verfügung gestellten Daten verarbeiten darf. Der Kunde wird OSED diesbezüglich gegenüber Dritten schad- und klaglos halten.
10. Adressänderung und Urheberrecht
10.1.
Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse bekannt-zugeben, solange die Bestellung des Kunden nicht zugestellt ist. Wird diese Mitteilung un-terlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt be-kanntgegebene Adresse gesendet werden.
10.2.
Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Abbildun-gen, Designs, Kataloge, Prospekte etc. stets geistiges Eigentum von OSED. Der Kunde er-hält daran keine wie auch immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
11. Rechtswahl, Vorrang des Verbraucherrechts, Vertragssprache, Gerichtsstand
11.1.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des in Österreich geltenden Internationalen Privatrechts (z.B EVÜ, ROM I-VO udgl.) sowie des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. In diesem Fall verpflichtet sich OSED, sämtliche rechtlich zwingenden verbraucherrechtlichen Vorschriften des jeweili-gen Staates zu berücksichtigen.
11.2.
Ist der Kunde Verbraucher und sehen die gesetzlich zwingenden Bestimmten des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, diesen ABB widersprechen-den Regelungen vor, so gehen die jeweiligen in dem Staat geltenden zwingenden gesetz-lichen Bestimmungen den Bestimmungen dieser ABB vor.
11.3.
Der Webshop und sämtliche vertragsbezogenen Informationen werden dem Kunden in englischer und deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.
11.4.
Als Vertragssprachen werden Deutsch und Englisch vereinbart.
11.5.
Die Parteien vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entste-henden Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht am Sitz von OSED zuständig.
12. Zoll, Steuern, Abgaben
12.1.
Wenn der Kunde die Bestellung von außerhalb der EU tätigt, können Importzölle und sonstige Abgaben oder Steuern anfallen. Der Kunde verpflichtet sich zur endgültigen Tra-gung sämtlicher allfälliger anfallenden Zollgebühren, Steuern und Abgaben.
12.2.
Der Kunde verpflichtet sich, sich über alle ihn betreffenden Vorschriften ausführlich zu informieren und wird OSED diesbezüglich schad- und klaglos halten.
13. Zustellungen, Zugang von Wissens- und Willenserklärungen
13.1.
Zustellungen an den jeweiligen Vertragspartner erfolgen auf dessen zuletzt schriftlich be-kannt gegebene physische oder elektronische Adresse (z.B E-Mail). Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweili-gen Vertragspartner als zugegangen.
14. Formvorschriften
14.1.
Erklärungen haben ausdrücklich schriftlich zu erfolgen. Mündliche Absprachen bzw. Zusi-cherungen verlieren mit der Übersendung der Bestellanfrage des Kunden ihre Wirkung.
14.2.
Änderungen oder Ergänzungen der Bestellung des Kunden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden..
15. Salvatorische Klausel
15.1.
Sollte eine Bestimmung dieser ABB nichtig sein oder infolge der Änderung der Rechtslage nichtig oder unwirksam werden, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Best-immungen dieses Vertrages.
15.2.
Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung im Weg der ergänzenden Vertragsauslegung als vereinbart, die dem beabsichtigten Zweck der nichti-gen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Sinngemäßes gilt für Lücken.
16. Streitbeilegung
16.1.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Der Kunde hat ein Wahlrecht, dieses Streitbeilegungsverfahren in Anspruch zu nehmen. Der Kunde kann sich unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr näher informieren.
APS / OSED/Allg. / ABB / Vertrag
Belehrung über Rücktrittsrechte
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag
- An dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die waren in Besitz genommen hat.
- Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die
OSED GmbH, FN 394538d, UID: ATU67893700
Mozartstraße 6, 2214 Auersthal
Telefon: +43660 93 93 317
E-Mail: office@venusandmoon.eu
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu wi-derrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite www.venusandmoon.eu/widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird OSED dies Ihnen unverzüglich bestätigen.
Zu Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Wi-derrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat OSED Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus erge-ben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von OSED angebotene, günstigste Standardlie-ferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages OSED zugegangen ist. Für diese Rück-zahlung wird OSED dieselbe Zahlungsart, die bei der ursprünglichen Transaktion gewählt wurde, verwenden.
OSED kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren zurückgestellt wurden oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie OSED über den Widerruf unterrichten, an OSED zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Be-schaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.